FS 2013 - Vorlesung: Politisches System Schweiz

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Universität Bern

Institut für öffentliches Recht

 

Prof. Dr. Andreas Ladner

Di 14-16

Datum der letzten Bearbeitung dieser Seite: 29.11.2013

 

Die Vorlesung vermittelt Einblick in das politische System Schweiz. Ausgehend von konkreten Fragen und Problemen werden Funktion und Funktionieren der wichtigsten politischen Institutionen dargestellt. Themenbereiche sind: Föderalismus, Konkordanz und direkte Demokratie; Parlament, Regierung und Verwaltung; Parteien, Interessenverbände und Bewegungen; sowie das Verhalten der Stimmbürgerschaft bei Wahlen und Abstimmungen. Eine grosse Bedeutung kommt der Berücksichtigung neuerer empirischer Forschungsergebnisse zu, wobei auch internationale Vergleiche angestellt werden.

 

 

Literaturliste

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Mitteilungen

 

28.5.2013   Heute findet unsere letzte Veranstaltung statt. Themen sind: Direkte Demokratie und - wenn die Zeit noch reicht - VAAs. Falls Sie sich für das Verwaltungshandbuch interessieren, so können Sie dieses unter http://www.idheap.ch/idheap.nsf/go/AA468EEE0DCC72BBC1257B630043F606?OpenDocument&lng=fr bestellen. Es ist so Fr. 20.- günstiger und kostet Fr. 78.- (plus Porto).
17.5.2013   Nächstes Mal wenden wir uns unserem letzten Thema zu, nämlich der direkten Demokratie. Bitte beachten Sie als Übergang von der Konkordanz zur direkten Demokratie das Staatspolitische Forum der NZZ (Artikel Bolliger/Linder/Zürcher). Beachten Sie zudem, dass am 28. Mai ebenfalls noch eine Veranstaltung stattfindet. Ich habe das untenstehende Programm entsprechend angepasst.
10.5.2013   Nach den Parlamenten kommt noch die Direkte Demokratie an die Reihe. Auch hierzu finden Sie die Folien weiter unten.
8.5.2013   Hier der gestern beschriebene Artikel über die Risiken und Nebenwirkungen (NZZ vom 7.5.2013) und ein Artikel über die Landsgemeinde in Glarus (NZZ vom 6.5.2013), über die wir bei den Gemeindefusionen gesprochen haben.
6.5.2013   Am 7. Mai beenden wir das Kapitel Regierungen und wenden uns dann den Parlamenten zu.
26.4.2013   Das nächste Mal beginnen wir mit den Analysen der Bundesratsphotos. Sie finden weiter unten auch die Folien für unser nächstes Kapitel, die Parlamente. Darf ich Sie zudem darauf hinweisen, dass es zu den Themengebieten Regierungen und Parlamente weiter unten auch einige ganz spannende Artikel gibt. So zum Beispiel die Argumentation für die Volkswahl des Bundesrates von Mörgeli oder die beiden Zeitungsartikel über die erste Bundesratswahl und über die Reform des Britischen Oberhauses.
19.5.2013   Weiter unten finden Sie noch die Folien von Michael Hermann. Am 23.4. geht es weiter mit den Gemeinden und dann wenden wir uns den Regierungen zu.
12.4.2013   Nächste Stunde (16.4.2013): Gastreferat von Michael Hermann -> http://www.sotomo.ch/
8.4.2013   Thema vom kommenden Dienstag: Die Schweizer Gemeinden -> Folien (6)
28.3.2013   Was die Prüfungsanmeldungen für die pmp Studierenden betrifft, so haben die Abklärungen von Frau Blösch ergeben, dass die Anmeldefrist erst am 8. April beginnt und sich die Studierenden nicht vorher anmelden können.
26.3.2013   In letzter Minute: Gewisse Länder haben Probleme mit dem Finanzausgleich in Deutschland: TA 26.3.2013
22.3.2013   Endlich kommen wir zur NFA. Weiter unten finden Sie ein paar Artikel zu den aktuellen Problemen mit der NFA. Ziel ist es, dass Sie die Anliegen von OW, ZG und GE verstehen und bewerten können.

Sie finden weiter unten ebenfalls die Folien für die Gemeinden, unserem nächsten Thema. Vielleicht können wir das nächste Mal bereits damit beginnen.

11.3.2013   Thema für die nächste Stunde: Föderalismus und - wenn die Zeit noch reicht - die NFA. Zu den Föderalismusreformen im internationalen Vergleich siehe Braun (2008).

Bitte beachten Sie die Berichterstattung zum Symposium «Föderalismus und Subsidiarität» sowie die Kommentare dazu: http://www.nzz.ch/aktuell/wirtschaft/wirtschaftsnachrichten/schleichende-entmachtung-1.18044351

27.2.2013   Geschichte und Föderalismus stehen das nächste Mal auf dem Programm. Ich werde Ihnen erzählen, wer der Schweiz geholfen hat, aus dem Ancien Régime heraus zu kommen und einen modernen Bundesstaat zu schaffen. Weiter unten finden Sie zudem noch ein paar kürzere  Beiträge zur Gründungsgeschichte.
21.2.2013   Themen und Programm für die nächste Stunde:

Wie steht es um die Demokratie in der Schweiz? Als Einstieg dazu, bitte ich Sie, die untenstehenden Links zu konsultieren.

Dann: Zwei Formen von Demokratie: Konkurrenz vs. Konkordanz

Und schliesslich: Wie ist es dazu gekommen? (Ein kurzer Blick auf die Geschichte) 

Swissinfo: http://www.swissinfo.ch/ger/politik_schweiz/Demokratiebarometer_zeigt_Schweizer_Grenzen_auf.html?cid=29359632

Interpellation Ruedi Lustenberger: http://www.parlament.ch/d/suche/seiten/geschaefte.aspx?gesch_id=20113018

15.2.2013   Auf dieser Website finden Sie das Programm der Veranstaltung, die Folien und weitere Informationen. Darf ich Sie bitten, diese Seite jeweils vor der Veranstaltung zu konsultieren.

Die Vorlesung findet im Raum A 201, UniS, Schanzeneckstrasse 1, statt.

Beginn der Veranstaltung: 19.2.2013

Die Folien für die Veranstaltung vom 26.2.2013. werden bis spätestens am Montag derselben Woche verfügbar sein.

Empfohlene Begleitlektüre:

Linder, Wolf: Schweizerische Demokratie. Institutionen, Prozesse, Perspektiven. Bern: Haupt, 2005. 2. Aufl.

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Programm und Themen

Datum
Thema Folien Texte
1

19.2.2013

Einführung/Programm
Charakteristische Merkmale CH

Theoretische Grundlagen und ein internationaler Vergleich

Folien (1)

Folien (2)

Folien (3)

 

Artikel Ladner (2013)

Artikel Vatter (2008)
Artikel Vatter (2009)
 

2

26.2.2013

Geschichte

Folien (4)

 

*** Aufstand des Landes gegen die Stadt: Bockenkrieg in Horgen 1804 (TA vom 27.11.2013)

*** Die Revolution erobert die Voralpen (TA vom 4.11.1997)
*** Die Kapitalisten machen Revolution (TA vom 3.1.1998)
*** Die Geburt der Schweiz aus der Katastrophe (TA vom 18.1.2005)
*** Josef Zemp (Artikel NZZ vom 8.12.2008)

Interview mit Prof. Sablonier (16.9.2008)
Der Vaterlandsvater (Weltwoche, 14.1.2006)
Die Frage der Hauptstadt (18.1.2009) und HLS
 

3

5.3.2013

Föderalismus

Folien (5)

 

Wolf Linder (2005): Kapitel 7 und 13

Braun (2008)

Sager/Vatter: Föderalismus versuch Demokratie (NZZ vom 6.3.2013) (Reformideen)

 

4

12.3.2013

Föderalismus

Folien NFA

NFA: Ausgleichszahlungen 2009
NFA: Ausgleichszahlungen 2010
NFA: Ausgleichszahlungen 2011
NFA: Ausgleichszahlungen 2013

5

19.3.2013

Föderalismus, NFA

 

 

Probleme NFA (NZZ, 20.10.2012)

Artikel NFA Städte (Le Temps, 22.3.2011)

Zur Finanzlage in OW (NZZ, 20.4.2012)

Kritik an der Interkantonalen Zusammenarbeit (NZZ 2010_16_03)

Kongress der Gemeinden und Regionen Europas: Empfehlungen (deutsch) Bericht (franz.)

6

26.3.2013

NFA, ev. Gemeinden Folien (6) Deutschland: TA 26.3.2013
 

2.4.2013

Unterricht fällt aus (Osterferien)    
7 9.4.2013 Gemeinden

 

 

 

 

 

Studie avenirsuisse (Zusammenfassung franz.)

Artikel von Reiner Eichenberger  (1998)

*** Gemeindefusionen von oben am Beispiel Steierkmarks (NZZ vom 27.11.2013)

8

16.4.2013

Gastreferat Michael Hermann: Die Politische Landschaft der Schweiz Folien

 

 
9

23.4.2013

Konkordanz: Regierungen ...

 

Folien (7) NZZ-Artikel Neidhart (24.2.2009)

Volkswahl des Bundesrates von NR Christoph Mörgeli (Text)

Zur Regierungsreform: NZZ_2010_16_03

Wolf Linder (2005): Kapitel 9
Wolf Linder (2005): Kapitel 8

Dario Venutti im TA vom 12.12.2011: Die erste Bundesratswahl 1848

Volkswahl Bundesrat: Der Bundesrat ist dagegen (NZZ vom 18.5.2012)

10 Jahre Ende der Zauberformel (NZZ vom 29.11.2013)

10

30.4.2013

Regierungen ...   vgl. auch die Studie von Sarah Bütikofer und Simon Hug (NZZ 4.5.2010)

vgl. NZZ vom 24. April 2012 zur Reform des Britischen Oberhauses

Ehrliche Parlamentarier? 20 Minuten und NZZ

Und immer wieder Pukelsheim! NZZ vom 19. März 2013

 
11

7.5.2013

... und Parlamente

Folien (8)

 

12

14.5.2013

Direkte Demokratie Folien  (9)

Wolf Linder (2005): Kapitel 10 und 12
Artikel Bolliger/Linder/Zürcher

Neu: EU übt sich in Direkter Demokratie (NZZ_2010_04_01)

Bericht Bundesrat zum Verhältnis zwischen Völkerrecht und Landesrecht (2010)

EMRK: Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten

Probleme mit der Direkten Demokratie in Californien (NZZ 2.11.2011)

vgl. auch das Dossier aus dem Economist: http://www.economist.com/node/18586520

Direkte Demokratie und Aussenpolitik:

Christoph Wehrli (NZZ, 17. April 2012)

Wolf Linder (NZZ, 18. Juli 2011)

Tagesanzeiger vom 25.6.2001

13

21.5.2013

 

Direkte Demokratie

 
 
14 28.5.2013 Direkte Demokratie    
  ? Prüfung

 

   

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Prüfung und Prüfungsstoff

Prüfungstermin:

Einführung in das politische System der Schweiz

 2013, x - y Uhr

 

Ort:

Stoff: Alles was in der Vorlesung behandelt wurde

Form: Ca. 40 Fragen, die mit Stichworten oder in kurzen Sätzen beantwortet werden können. 

Die Fragen betreffen Konzepte und Themen, die während der Vorlesung behandelt wurden.

Lern-Tipp: Die Power-Point-Präsentationen erleichtern das Lernen. Ausdrucken als Handzettel (z.B. vier Folien pro Blatt) und mit eigenen Notizen versehen.

Hilfsmittel sind für die Prüfung nicht zugelassen.

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Dossiers

Die Dossiers befinden sich neu auf einer eigenen Seite: -> Dossiers

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Links zum Thema

E-Voting http://www.smartvote.ch
Visualisierung politischer Unterschiede
Ergebnisse kantonaler Wahlen, Nationalratswahlen, Umfrageergebnisse, ... http://www.gfs.ch oder http://www.polittrends.ch
Ausgezeichnete Linksammlung: http://www.socio.ch/poli/medien.htm
Geschäftsdatenbank des Bundesparlamentes http://www.parlament.ch/d/dokumentation/ed-berichte-parl-org/ed-pa-berichte-parlament-verhandlungen/seiten/cv-curia-vista.aspx
Bundesamt für Statistik http://www.bfs.admin.ch/
Datenbank der eidgenössischen Volksabstimmungen (IPW) http://www.swissvotes.ch/

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Literaturliste Grundlagen -> (hier anklicken)

 

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