DIE ZEIT, Nr. 24/2001

 


 

Der Weg ins Nichts

Warum keiner mehr von Tony Blairs Drittem Weg redet - vor allem Tony Blair nicht

Von Thomas Fischermann


Zum Redaktionsschluss zeichnete sich auf den Britischen Inseln ein Politikwechsel ab:
Tony Blair wird zum zweiten Mal Premierminister, aber er verlässt den Dritten Weg. Im
Wahlkampf der vergangenen Wochen war jedenfalls kaum noch etwas vom einstigen
Markenzeichen New Labours zu hören, der Ideologie "jenseits von links und rechts", der
umfassenden "Erneuerung der Sozialdemokratie". Eine stille Beerdigung. Muss man
trauern?


Korrektur: Der Dritte Weg ist quicklebendig. Anthony Giddens, Direktor der London School
of Economics, hat gerade sein viertes Buch zum Thema veröffentlicht: Die Globale Debatte
um den Dritten Weg. Giddens und ein Club aus Akademikern, Politikberatern und
Journalisten laden zu gelegentlichen Gipfeltreffen und Debattenrunden, in aller Welt
erscheinen Bücher wie Unternehmen und der Dritte Weg, Sozialarbeit und der Dritte Weg und
sogar Die Baubranche: Der Dritte Weg. Doch die Lehre hat sich in einen Exportartikel
verwandelt - zur Ausfuhr in ferne Länder, in zweitrangige akademische Zirkel. In der
Labour-Parteizentrale ist "das Projekt" seit Monaten abgebrochen. Wie zuvor schon die
Stakeholder-Society, die Kommunitarismus-Debatte und ein Brainstorming-Netz namens
Nexus.


Das ist im Grunde erstaunlich. Eigentlich war der Dritte Weg einmal als Kursbestimmung für
New Labours Politik gedacht - und so etwas wird in einer zweiten Legislaturperiode noch
wichtiger. Wesentliche Startpunkte der wirtschaftspolitischen Debatte waren:


- Neue wirtschaftliche Rezepte müssen in den modernen Kapitalismus passen. Im
weltweiten Wettbewerb um Güter und Kapital können selbst eingefleischte
Sozialdemokraten nicht mehr so, wie sie wollen - etwa besteuern, umverteilen, Geld
drucken.


- Wenn die Ideologie futsch ist, ist die Zeit für Experimente gekommen:
wirtschaftspolitische Pilotprojekte, Reformversuche an der Verwaltung, neuartige
Zusammenarbeit zwischen Ämtern, Unternehmen und Bürgergruppen. "Radikaler
Empirismus" wurde zum Rezept des Dritten Weges, Versuch und Fehler (Trial and Error)
sind erlaubt, und Tony Blair findet: "Wichtig ist, was funktioniert." Solange es "flexibel,
innovativ und vorwärts blickend" ist.


- Hohe Arbeitslosigkeit muss nicht sein, wenn man Rechte und Pflichten besser bestimmt.
Viele Arbeitslose sind faul - die Gemeinschaft darf sie zur Arbeit zwingen. Andere können
von Billigjobs nicht leben - die Gemeinschaft schuldet ihnen eine Gehaltsaufbesserung.
Zusammen ist das Blairs New Deal. "Das Ziel bleibt Vollbeschäftigung", sagt heute sein
Schatzkanzler Gordon Brown und hält Arbeitsmarktpolitik zugleich auch für die beste
Sozialpolitik.


- Egalitarismus ist out, denn Leistung soll sich lohnen. Aber Chancengleichheit muss her:
Ein Arbeiterkind braucht die gleichen Startbedingungen wie ein Unternehmerkind, die
gleiche Bildung und Gesundheitsvorsorge auf hohem Niveau. Dafür ist der Staat
verantwortlich.


Warum will bei New Labour plötzlich niemand mehr darüber reden?


Vielleicht, weil zu viele Antworten trivial ausgefallen sind. Ein Beispiel: die
stabilitätsorientierte makroökonomische Politik. Blairs Schatzkanzler Gordon Brown entließ
die Notenbank in die Unabhängigkeit, baute Schulden ab, plante langfristig und machte
die Welt damit für Unternehmer berechenbarer. Aber "wir sehen dies eigentlich nicht als
Dritten Weg", sagt Professor Philip Arestis, der immerhin gerade eine Wirtschaftslehre des
Dritten Weges verfasst hat. "Es ist eine Episode in einem langen Prozess, der Suche eines
wirtschaftspolitischen Konsenses, die spätestens in den siebziger Jahren begonnen hat."
Mit anderen Worten: Browns Politik ist Stand der Wissenschaft, die Opposition würde es
kaum anders machen.


Doch all das führt noch nicht zum Kern des Problems. Die Debatte um den Dritten Weg war
von Beginn an nach gewissen Spielregeln ausgerichtet. Es war klar, dass sie die Politik
Tony Blairs theoretisch untermauern sollte. Sie war zugleich als soziale Zusammenkunft
einer ehrwürdigen Versammlung angelegt, als politischer Gentlemen's Club. Die Linke des
Landes wandte sich gleich entsetzt ab und auch manch radikaler Kritiker wie Blairs
ehemaliger Wohlfahrtsminister Frank Field.


Am Ball blieben akademische Eminenzen und "Bright Young Things" aus den
Eliteuniversitäten, Ritter des British Empire und königliche Ratgeber, Sirs und Lords aus
dem Oberhaus, Politikberater und Buchautoren, die schnelle Geschäfte witterten (lustigstes
Beispiel: das Buch Von dünner Luft leben des Politikberaters Charles Leadbeater).
Zusammen genossen sie Galadiners in vornehmen Lokalen, Reisen an den Lago di Como
und nach Virginia; routiniert warfen sie sich Stichworte zu ("Ein ganz exzellentes Papier"),
und manch geladener Korrespondent und Redakteur fühlte sich mächtig gebauchpinselt.
Nebenbei ein hübsches Beschäftigungsprogramm für potenzielle Kritiker, urteilten Spötter.
Diese Soziologie des Dritten Weges hatte zweierlei Folgen.Erstens: Ein Teil der
Diskutanten verstand sich fortan als Kremlinologen. Der Dritte Weg wurde erarbeitet als
Beschreibung dessen, was Tony Blair ohnehin tat - durchaus knifflig, weil Blair das nicht
immer selber wusste oder sagte, aber auch nicht weiterführend. "Wir müssen in einem
gewissen Maße von der Politik und den Ankündigungen auf die theoretischen Grundlagen
rückschließen", beschrieb dieses Vorgehen ein renommierter Wirtschaftswissenschaftler.
Zweitens: Als besonders "modern" und "neu" wurde von Tony Blairs Politikberatern aus der
Debatte gefischt, was nirgendwo aneckte. "Die Sprache des Dritten Weges ist eine Rhetorik
der Versöhnung", analysiert der britische Linguist Norman Fairclough, "ökonomische
Dynamik und auch soziale Gerechtigkeit, Unternehmergeist wie auch Fairness - nicht nur
dies, sondern auch das." Tony Blair selbst lobte sich in seinem ersten Jahresbericht 1998:
"Welche andere Regierung würde hohe zusätzliche Mittel in Gesundheit und Bildung
stecken und trotzdem ihre Gesamtausgaben straff begrenzen? Das ist der Dritte Weg." So
verschwanden Entscheidungen über die Ressourcenverteilung für einige Zeit aus der
wirtschaftspolitischen Debatte. Ein Zeitgewinn, eine schöne Illusion.


Solche Ideen haben sich inzwischen als das herausgestellt, was sie immer waren:
unrealistisch. Etwa beim Dritter-Weg-Ziel der neuen Arbeitsgesellschaft, mit der auch ein
Großteil der Sozialhilfe eingespart werden sollte. Die Arbeitslosigkeit ist jetzt wirklich
niedrig, doch die Blair-Rechnung geht nicht auf: Der Zwang zur Arbeit, Kern des New Deal,
hat sich nur ein bisschen auf die Beschäftigungslage ausgewirkt - die Konjunktur hat den
Löwenanteil erledigt. Regionen mit hoher Arbeitslosigkeit sind ebensolche geblieben, nach
wie vor verweigert eine ungewöhnlich hohe Zahl von Menschen die (schlecht bezahlte)
Arbeit; die Leute ziehen für bessere Jobs nicht um, viele Arbeitssuchende haben ein viel zu
schlechtes Ausbildungsniveau und kommen nie auf einen grünen Zweig. Die Lösungen
dafür kosten eine Menge Geld - gesteckt in teure, ganz traditionelle sozialdemokratische
Maßnahmen wie Regionalförderung und eben noch mehr Sozialhilfe. Damit hat Labour
begonnen und will in den nächsten Jahren auch noch einmal kräftig zulegen.


Für die angestrebte "Chancengleichheit" galt es vielen Third-Way-Diskutanten überdies als
notwendige Voraussetzung, die öffentlichen Dienste auszubauen - Gesundheitsversorgung,
erstklassige Schulen, billige Busse und Bahnen für alle. Diese Bürgerdienste sind auf der
Insel ein Desaster. Kein Wunder, liegen doch die Ausgaben für öffentliche Dienste weit
unter denen europäischer Nachbarn. Daher lassen schon Grippewellen die Krankenhäuser
kollabieren, und Tony Blair schickt seine Kinder auf Privatschulen.


Doch unter Labour war erst jahrelang von der "Modernisierung" der öffentlichen Dienste die
Rede, es wurde weiter gespart, unterbezahlte Lehrer und Krankenschwestern kündigten
frustriert. Dann entpuppte sich ein spektakuläres "Ausgabenprogramm" als Zahlenzauber.
"Die niedrigsten Ausgaben seit dem Zweiten Weltkrieg", errechnete das Institute for Fiscal
Studies für die erste Legislaturperiode. Verlorene Jahre.


"Die Sache braucht mehr Geld", bekannte Blair nun kürzlich selber in einem Interview. In
den kommenden Jahren werden die Ausgaben und auch die Steuern spürbar anziehen,
fast wie in alten Labour-Tagen - auch wenn die Pläne nach Meinung vieler Kritiker noch
lange nicht reichen. Der Kurs ist klar: links abbiegen vom Dritten Weg.


Das heißt, nicht ganz scharf links. Blair weiß genau: Wenn er zusätzliches Steuergeld in die
öffentlichen Dienste steckt, ohne vorher ihre Arbeitsweise zu verändern, verschwindet
vielleicht viel Geld wie in einem schwarzen Loch. Frei nach Third-Way-Manier sind also auch
für die nächsten Jahre Experimente und Reformen der Verwaltung vorbereitet: ein kräftiger
Umbau der Verwaltungsspitze gleich nach der Wahl, die Einbindung von noch mehr
Privatfirmen in den öffentlichen Dienst (als Idee aus den USA entliehen), genauere
Zielvorgaben für die Behörden (entliehen aus der ehemaligen DDR). Zur Entwicklung dieser
Ziele will Blair übrigens weiterhin Debattiergruppen und Think Tanks bitten. Aber wohl eher
die grauen Problemlöser, Experten mit Fachkompetenz in technischen Fragen - Anthony
Giddens und seine debattierenden Lords werden sich etwas Neues suchen müssen.


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