DIE ZEIT, Nr. 24/2001

 


 

Der ewige Tony

Die Briten halten an New Labour fest. Die reformierte Linkspartei könnte eine neue Ära
begründen


Von John Lloyd


Die britische Labour Party richtet sich auf eine weitere volle Wahlperiode im Amt ein. Nie
zuvor ist Labour ein solcher Erfolg gelungen; während des 20. Jahrhunderts waren die
Konservativen die dominierende Partei. Vor dem Zweiten Weltkrieg regierte Labour
überhaupt nur ein einziges Mal, und das auch nur für kurze Zeit, die als Fiasko in
Erinnerung geblieben ist, weil die Regierung Ramsay Macdonald zusammenbrach und einer
von den Konservativen beherrschten Koalition Platz machen musste. Nach dem Krieg
vollendete die Regierung Clement Attlee eine Wahlperiode, war aber nach ein paar
weiteren Monaten am Ende. Und auch Premierminister Harold Wilson brachte es in seinen
beiden Amtszeiten, von 1964 bis 1970 und von 1974 bis 1979, jeweils nicht auf eine zweite
Wahlperiode. Insgesamt regierten die Konservativen zwischen Kriegsende und 1997 genau
doppelt so lange wie die Labour Party, nämlich 34 Jahre.


Fragt man nach der jeweiligen Bedeutung dieser Regierungen, sieht die Sache indes schon
weniger ungleichgewichtig aus. Zwar litten die Regierungen Attlee - ähnlich wie andere
Labour-Regierungen - unter den Misslichkeiten wirtschaftlicher Krisen. Sie taten sich auch
schwer mit der Last des Empires und den weltweiten Verpflichtungen Großbritanniens, von
denen sich die Nation erst viele Jahre später befreite. Dennoch besaß die Ära Attlee
historischen Rang: Sie veränderte das politische und soziale Grundmuster des Landes.
Attlees Regierungen passten zur Mentalität der Briten, die um keinen Preis in die
Vorkriegsdepression zurückfallen wollten. Das Erlebnis gesellschaftlicher Gleichheit und
Opferbereitschaft im Krieg beflügelte Attlees Leute, gegen überkommene Hierarchie und
Exklusion zu kämpfen. Sie begriffen auch früh, welche Möglichkeiten in der
heraufziehenden wissenschaftlich-technischen Revolution lagen. Das machte die Ära Attlee
zum Musterbeispiel für einen aktiven, technokratischen und egalitären Regierungsstil.
Deshalb konnten auch die konservativen Regierungen, die dieser Ära folgten, nicht einfach
zum Laisser-faire der Vorkriegsjahre zurückkehren. Sie sahen sich in der Pflicht, auf dem
von Labour kartierten Weg zu bleiben: Auch die Konservativen versprachen nun enorme
Fortschritte in der Gesundheits- und Bildungspolitik sowie höhere Sozialleistungen. Die
Parteienkonkurrenz entzündete sich an Problemen wie der Verstaatlichung von
Industriebetrieben, umstritten waren außerdem die Macht der Gewerkschaften und die
Teilnahme an der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft; den Wohlfahrtsstaat aber
pflegten die Konservativen genauso, wie es zuvor Labour getan hatte - eine Alternative
dazu glaubten sie nicht zu haben.


Den Zeitgeist in Politik gießen


Harold Macmillan, Premierminister in den späten fünfziger und frühen sechziger Jahren,
der am meisten links angesiedelte Parteiführer, den die Konservativen jemals hatten,
sagte in einem seiner vielen Bonmots, dass eine Regierung sich gegen dreierlei niemals
wenden dürfe: gegen die katholische Kirche, gegen die Wachbrigaden und gegen die
Gewerkschaft der Bergarbeiter. Er meinte, die großen korporativen Mächte der Kirchen, des
Militärs und der organisierten Arbeiterschaft seien zu stark, als dass irgendeine Regierung
sie erfolgreich herausfordern könnte. Tatsächlich handelte es sich hier um soziale Kräfte,
deren Wurzeln mindestens so tief reichten wie jene der Parteien.


Die Regierungen der Ära Thatcher zwischen 1979 und 1990 schlugen diese Regel in den
Wind und verließen den sozialdemokratischen Pfad. Sie waren von mindestens so
historischer Bedeutung wie die Regierungen Attlee. Wie diese gaben sie der Stimmung
großer Gruppen der Gesellschaft Ausdruck - durchaus nicht nur der Mittel- und
Oberschichten. Die Mehrheit der Briten war der ewigen Streiks der Gewerkschaften
überdrüssig und litt unter der kläglichen Qualität der öffentlichen Dienste. Den neuen
Zeitgeist verlangte es nun nach Wohlstand und privatem Konsum, nach weiten Reisen und
Genuss, und in den Ideen der neoliberalen Ökonomie entdeckte Margaret Thatcher ein
Konzept, das zu diesem Lebensgefühl passte.


Einmal im Amt, machte sich Margaret Thatcher zielstrebig daran, Institutionen zu
zerstören, die ihr nicht ins Konzept passten. Vergeblich leisteten die Gewerkschaften
Widerstand. Verbittert, doch ebenso vergeblich kritisierten die Kirchen das rücksichtslose
und gesellschaftsspalterische Vorgehen der Premierministerin. Und selbst das Militär, nach
dem Sieg im Falkland-Krieg 1982 noch obenauf, musste unter Thatchers Nachfolger John
Major Kürzungen hinnehmen.


So gelangte mit dem Wahlsieg von New Labour 1997 ein grundlegend veränderter Staat in
die Hände der neuen Regierung. Aufgrund der Privatisierungen war der öffentliche Sektor
auf eine bloße Grundversorgung im Bildungs- und Gesundheitswesen sowie bei den
Sozialleistungen zusammengedampft worden. Die einst mit dem Staat verwobenen
korporativen Mächte waren ermattet. Die Schwäche der Gewerkschaften, Labours riesige
Mehrheit im Parlament und die Implosion der Konservativen trugen dazu bei, dass der von
der Blairschen Parteiführung befürchtete Widerstand bald zusammenbrach.


Die alte Linke war zusammmengebrochen. Ihre Enttäuschung wurde dadurch verstärkt,
dass sich Labour in den ersten beiden Regierungsjahren strikt an die von den
Konservativen gesetzten Ausgabenbegrenzungen hielt. Das rief Kritik hervor, die von den
stets kämpferischen britischen Medien dankbar aufgegriffen wurde. Labour sei bloß eine
etwas mildere Form des Thatcherismus, hieß es etwa. Erfolgreich sei die Partei nur auf dem
Gebiet der Public Relations, in der Sache selbst scheitere sie. Labour habe in der
Regierung viel zu wenig getan, um als Reformpartei gelten zu können, geschweige denn
als radikale Reformpartei; die öffentlichen Dienste seien kaum besser geworden - wenn
überhaupt. Und noch immer gebe es eine große, von der Gesellschaft ausgeschlossene
Unterschicht, noch immer sei der Abstand zwischen Arm und Reich so schmerzhaft wie
unter den Konservativen. Eine leidende, fragmentierte, hoffnungslose Gesellschaft - so
sieht das Gesamtbild aus.


Public Relations als Prinzip


Zutreffend ist die Kritik schon, dass sich New Labour bis heute viel zu sehr mit PR
beschäftigt - nicht so sehr mit dem Image von New Labour selbst, sondern mit dem
Ansehen des ganzen Landes. Dafür sollte der Millennium Dome stehen, dazu dienten die
Bemühungen, Großbritannien gleichsam neu zu etikettieren. Dieses Projekt ist gescheitert.
Der Schluss, Labour habe oberflächlich und zaghaft regiert, wäre dennoch falsch. Wirklicher
Erfolg bemisst sich in der Politik daran, wie sehr eine Regierung die Bürger davon
überzeugen kann, dass bestimmte Ziele es wert sind, langfristig verfolgt zu werden - sogar
über einen Machtwechsel zur politischen Konkurrenz hinaus. Die eigentliche Frage ist also,
ob New Labour sich in derselben Weise als eine historische Regierung erweisen kann wie
die Regierungen Attlee und Thatcher.


Drei Aufgaben hat New Labour sich gestellt: erstens die Wiederherstellung des öffentlichen
Raumes, zweitens den Umbau der Verfassung und drittens die Etablierung einer
öffentlichen Ethik.


Die erste dieser Aufgaben könnte man die sozialdemokratische Herausforderung nennen.
Sie liegt darin, mehr in die öffentlichen Dienste und sozialen Sicherungssysteme zu
investieren. Nur so ist das Nachkriegsversprechen einzulösen, allen Bevölkerungsgruppen
die Furcht vor Arbeitslosigkeit, Krankheit und Unwissenheit zu nehmen. Tony Blair hat
versprochen, die Mittel für das Gesundheitswesen auf den europäischen Durchschnittswert
zu erhöhen. Das bedeutet: Er muss zusätzlich mindestens 1,5 Prozent des
Bruttoinlandsprodukts auf diesen Dienst verwenden, der bisher zu den am schlechtesten
ausgestatteten in Europa gehört. Blair muss auch die Ausgaben für die Schulen um 1
Prozent des BIP erhöhen, um sie dem europäischen Mittel anzunähern. Und er muss das
Rentensystem sowie weitere Sozialleistungen großzügiger finanzieren. Die Pläne dafür
liegen vor, die Mittel sind bereits bewilligt.


Eine Rezession würde diese Vorhaben beeinträchtigen. Bis jetzt durfte sich Labour über
eine relativ gesunde Konjunkturentwicklung freuen. Doch es gibt ein grundsätzlicheres
Problem. Die öffentlichen Dienste, geschaffen in den Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg,
sind in Großbritannien strukturell sozialistischer, als sonst in Europa üblich. Die
Gesundheitsdienste des National Health Service sind zentralisiert und weitgehend
einheitlich. Dasselbe gilt für das Erziehungswesen (mit Ausnahme des privaten Sektors).
Labour steht heute vor der Aufgabe, nicht einfach nur mehr Geld in diese Dienste zu
pumpen, sondern sie auch effizienter und kundenfreundlicher zu organisieren.
Die zweite Aufgabe, der Umbau der Verfassung, ist ebenfalls in Angriff genommen. Indem
sie sich 1997 für New Labour entschieden, haben die Briten die am meisten proeuropäische
Regierung seit Edward Heath gewählt, der Großbritannien in den frühen sechziger Jahren in
die Europäische Gemeinschaft führte. Die Regierung hat sich an der Debatte über
Erweiterung und Struktur der EU beteiligt, und sie engagiert sich für die Fortentwicklung des
Binnenmarktes. Wichtiger noch: Als Regierungspartei hat New Labour - zunächst vorsichtig
- versucht, die Feindseligkeit und Skepsis der Briten gegenüber Europa in Verständnis
dafür zu verwandeln, dass die EU nationalen Zielen nicht notwendigerweise
entgegenstehen muss. In ihrer zweiten Amtszeit will die Regierung ein Referendum über
den britischen Beitritt zur Eurozone abhalten. Tony Blair jedenfalls glaubt, solch eine
Abstimmung sei "mit Sicherheit" zu gewinnen - vorausgesetzt, man erkläre den Bürgern
die Zusammenhänge gut genug. Sollte es so kommen, würde dies einen gewaltigen
Wandel bedeuten. Großbritannien wäre nicht mehr wie bisher bloß ein unwilliger
Angehöriger der EU, sondern ein vollwertiges Mitglied ihrer Führungsgruppe. Angesichts des
Wandels der französisch-deutschen Allianz im Herzen der Union könnte dies zu einer
vielfältigeren Führerschaft in Europa führen, an der Großbritannien erstmals beteiligt wäre.
Dadurch würde sich nicht nur die politische Tiefenstruktur der EU wandeln. Mehr noch würde
sich im Laufe der Zeit die Einstellung der Briten zur europäischen Politik verändern: Das
britische Bekenntnis zu Europa wäre endlich unumkehrbar.


Die verfassungspolitische Aufgabe der Regierung liegt überdies darin, die
Dezentralisierung voranzutreiben. Noch ist Großbritannien zentralisierter als jeder andere
größere europäische Staat. Noch steht die Demokratisierung seines Parlaments aus, in
dessen Oberhaus noch immer Adlige mit ererbten Mandaten und vom Premierminister
ernannte Abgeordnete sitzen. Die bereits vollzogene Gründung von Regionalparlamenten
in Schottland, Wales und Nordirland ist ein Schritt auf diesem Weg, ebenso die
Entscheidung, Adlige aus dem Oberhaus auszuschließen. Doch noch ist diese Arbeit nicht
abgeschlossen, und über die weiteren Pläne herrscht wenig Klarheit.


Die Aufgabe schließlich, ein ethisches Fundament für Staat und Gesellschaft zu legen, steht
einstweilen noch als bloße Absicht im Raum. Die Ebene von Rhetorik und Elitendiskurs hat
sie bisher nicht verlassen. Doch das Defizit ist immerhin erkannt. Für die Labour Party, die
mit dem Sozialismus eindeutiger gebrochen hat als jede andere Linkspartei in Europa, ist
das Problem besonders drängend. Sie kann sich nicht mehr auf ein goldenes Zeitalter der
Zukunft berufen, in dem der Sozialismus erreicht sein wird - sie regiert in der Jetztzeit.
Aber nach welchen Prinzipien? In ihren Wahlkampfreden haben sowohl Tony Blair als auch
Gordon Brown von Verantwortung und wechselseitigen Rechten gesprochen. Ihr Bild ist das
einer Gesellschaft, in der die Bürger größere Verantwortung für das eigene Wohlergehen
und die Wohlfahrt anderer übernehmen, während sich zugleich der Staat nicht mehr
anmaßt, seinen Untertanen von oben herab vermeintlich Gutes zu tun, sondern als
gleichrangiger Partner der Bürger agiert. Die Mehrheit der britischen Wähler ist heute
bereit, diesen Weg zu gehen. Dass New Labour die Partei eines wahrhaft historischen
Wandels werden kann, muss sie in den kommenden vier Jahren aber erst noch zeigen.


Der Autor ist Chefkommentator der britischen Zeitschrift "New Statesman".


Aus dem Englischen von Tobias Dürr.


Zurück zum Seitenbeginn