NZZ Monatsarchiv

Neue ZŸrcher Zeitung ZEITFRAGEN Samstag, 24.04.1999 Nr. 94  97

Die Suche nach dem rechten Weg

 

In Europa wie in den USA befinden sich die Konservativen in einer Krise

    Das Jahr 1989 markierte scheinbar den Triumph der politischen Rechten, die sich durch das Ende des Kommunismus in ihren Ideen bestŠtigt sah. Doch bald nach dem Fall der Berliner Mauer setzte in Europa eine politische Trendwende ein: Praktisch Ÿberall wurden die machthabenden Regierungen durch linke oder Mitte-Links-Regierungen ersetzt. Die Konservativen befinden sich heute in einer Krise. Sie sind ratlos, mit welchem Programm und welchen Strategien die RŸckkehr an die Macht gelingen soll.

fem. Halten wir uns nicht lange mit Definitionen auf. Als Konservative seien diejenigen Parteien bezeichnet, die sich im politischen Spektrum rechts der Mitte positionieren. Oder noch einfacher: die Parteien, die sich heute in Europa in der Opposition befinden bzw. in den USA nicht im Weissen Haus regieren. Noch in den achtziger Jahren waren Europa und die USA fest in den HŠnden konservativer Regierungen: das Dreigestirn Reagan, Thatcher und Kohl gab den Takt an, und die Linke fand kein Rezept gegen diese Dominanz. Der Fall der Berliner Mauer schien diese Konstellation endgŸltig zu zementieren, weil das Ende des Kommunismus doch jede auch nur entfernt sozialistisch angehauchte Politik diskreditieren musste.

    Es kam bekanntlich anders als erwartet: Die WŠhler schickten die konservativen Parteien fast allesamt in die WŸste. Mag auch das Verhalten des Elektorates auf den ersten Blick paradox erscheinen, so entbehrte dieser Umschwung in den politischen PrŠferenzen nicht einer gewissen Logik. Die Konservativen waren Ende der siebziger Jahre mit dem Auftrag an die Macht befšrdert worden, die Stagnation der vorangehenden Jahre zu Ÿberwinden, die durch ein anŠmisches Wirtschaftswachstum, hohe Inflation und eine wachsende Staatsquote gekennzeichnet waren. Dieser Auftrag wurde erfŸllt.

    Dann kam 1989 und damit das Ende einer weltpolitischen Epoche; gleichzeitig pflŸgte die Globalisierung die wirtschaftlichen Strukturen in den westlichen Industriestaaten um, und die tiefe Rezession tat ein Ÿbriges, um weitverbreitete GefŸhle der Unsicherheit, der materiellen Bedrohung und der GefŠhrdung des Sozialstaates zu wecken. In einer solchen Stimmungslage sucht der WŠhler gerne Zuflucht bei den Linksparteien.

Gewandelte Linke

    Doch es waren tiefreichende Wandlungen dieser Parteien, die diesen Erfolg erst mšglich machten. Mit dem Aufstieg der 68er in die obersten FŸhrungsetagen begann ein anderes, pluralistischeres LebensgefŸhl deren Erscheinungsbild wie auch deren Programm zu prŠgen. Und die bitteren Jahre auf den OppositionsbŠnken taten das Ihrige, um sie von ihrer Wirtschaftsfeindlichkeit, einer rigorosen UmverteilmentalitŠt sowie der traditionellen Gewerkschaftshšrigkeit Abstand nehmen zu lassen. Die FŸhrer der Neuen Linken projizierten ein Bild der ModernitŠt, der Wirtschaftsfreundlichkeit und des sozialen MitgefŸhls und verkauften diese Mischung unter dem Etikett ÇDritter WegÈ mit durchschlagendem Erfolg beim Publikum, wie die Wahlsiege von Clinton, Blair, Schršder und anderen zeigten.

    Es sind bittere Tage fŸr die Konservativen. Sie mŸssen sich wie Churchill nach seiner Abwahl im Jahre 1945 fŸhlen. Nichts hatte sie auf diesen jŠhen Stimmungswechsel vorbereitet, und die Frustration war um so stŠrker, als der politische Gegner einen guten Teil der konservativen Ideen Ÿbernommen und als eigene verkauft hatte. Doch fŸr die Vergangenheit interessieren sich die WŠhler nicht. Mit Blick auf die Zukunft mŸssen sich die Konservativen deshalb die Frage stellen, welche Strategie und welches Programm sie wieder an die Macht zurŸckbringen kšnnten.

    Nun ist der Vorrat an politischen Ideen grundsŠtzlich beschrŠnkt. Diese Beobachtung trifft auch fŸr das konservative Gedankengut zu, das vier mšgliche AusprŠgungen kennt. Konservative kšnnen auftreten als

- Moralisten: Sie kŠmpfen fŸr konservative Werte im
sozialen und gesellschaftlichen Bereich, fŸr Fleiss,
Abstinenz, Gehorsam, fŸr eine starke Familie, fŸr das
Christentum, gegen Abtreibungen und Scheidungen.
- Nationalisten: Patriotismus und Vaterlandsliebe
stehen hier im Zentrum. BefŸrwortet werden eine starke
Armee sowie ein aussenpolitisches Verhalten, das
primŠr dem Eigeninteresse des Staates dient. Eine
Mitgliedschaft bei supranationalen Institutionen wird
abgelehnt.
- Wirtschaftsfreunde: Sie sind primŠr an guten
Rahmenbedingungen fŸr die Wirtschaft interessiert und
setzen sich ein fŸr eine geringe Regelungsdichte, tiefe
Steuern, flexible ArbeitsmŠrkte.
- LibertŠre: Sie sind grundsŠtzlich fŸr eine mšglichst
minimale Rolle des Staates, und zwar nicht bloss im
wirtschaftlichen, sondern auch im gesellschaftlichen
und sozialen Bereich.

    Programme von Rechtsparteien sind immer eine Mischung aus diesen vier Komponenten, mit einem †bergewicht einmal der einen und ein andermal der anderen Stršmung. Das genaue MischungsverhŠltnis hŠngt unter anderem davon ab, ob in einer Programmdiskussion die Ideologen oder die Pragmatiker den Ton angegeben haben. Der Pragmatiker, fŸr den die rasche RŸckkehr an die Macht zentral ist, wird dafŸr plŠdieren, ein mšglichst mehrheitsfŠhiges Programm zu konzipieren. In der jetzigen Situation wŸrde dies bedeuten, die regierenden Mitte-Links-Regierungen mit ihren eigenen Waffen zu schlagen, also Šhnliche Themenstellungen aufzugreifen und eigene Lšsungen anzubieten und erst noch besser und frischer verpackt. Die Ideologen dagegen argumentieren, dass nur ein fundamental neues Programm, eine umfassende inhaltliche Erneuerung langfristig den Erfolg garantieren wird.

Die nationalistische Option

    Aus welchen der vier konservativen Grundstršmungen liesse sich am ehesten ein erfolgversprechendes Programm formen? Die Moralisten haben es heute schon in den USA schwer, wo sie nach dem Scheitern des Impeachment gegen Bill Clinton deutliche Anzeichen der Resignation verraten; noch eindeutiger nicht mehrheitsfŠhig ist diese Position im vergleichsweise permissiven Europa. Wer sich wiederum die Fšrderung der Wirtschaft aufs Banner schreibt, dŸrfte es schwerhaben, weil heute ja auch die Linke ihre marktwirtschaftliche Ader entdeckt hat. Und wer - wie die LibertŠren - weniger Staat fordert, der wird in Europa rasch feststellen mŸssen, dass der Begriff ÇStaatÈ durchaus nicht einfach negativ besetzt ist. Die Meinung ist vielmehr weit verbreitet, dass dieser viele sinnvolle und fŸr die Gesellschaft nŸtzliche Aufgaben erledigt.

    Es bleiben die Nationalisten. Ihr Denken kreist um Fragen von IdentitŠt und nationaler SouverŠnitŠt. Es ist unŸbersehbar, dass diese Spielform konservativer Politik in Europa in letzter Zeit auf betrŠchtliche Resonanz gestossen ist. Die europŠische Integration spielt dabei eine Rolle, denn sie konfrontiert alle LŠnder mit der Frage, in welchem Umfang SouverŠnitŠt an BrŸssel (oder Frankfurt) abgetreten werden soll. Die Traditionalisten sind Integrationsskeptiker oder gar entschiedene Integrationsgegner, die fŸr die Erhaltung einer mšglichst grossen nationalstaatlichen SouverŠnitŠt plŠdieren. ErgŠnzt und verstŠrkt wird die Anziehungskraft dieser Position durch den grossen Zustrom von AuslŠndern. Diese haben - handle es sich um Asylsuchende aus Konfliktgebieten oder um ÇWirtschaftsflŸchtlingeÈ auf der Suche nach besseren Lebensbedingungen - vielen Regionen ein multikulturelles GeprŠge gegeben und damit Spannungen zwischen dem Fremden und der eigenen IdentitŠt provoziert. In zahlreichen LŠndern sind Parteien entstanden, die sich ausschliesslich mit diesem Thema beschŠftigen. Einige von ihnen sind allerdings der Versuchung erlegen, mit extremistischen xenophoben Parolen auf Stimmenfang zu gehen.

    Dennoch lŠsst sich nicht bestreiten, dass diese Frage viele BŸrgerinnen und BŸrger beschŠftigt, wie jŸngst die Petition der CDU/CSU gegen das vorgeschlagene neue StaatsbŸrgerschaftsrecht in Deutschland gezeigt hat. In einer Zeit, in der die nationale IdentitŠt vielfŠltig in Frage gestellt wird, scheint die Botschaft dieser Parteien in Šhnlicher Weise eine Zuflucht vor Verunsicherungen zu bieten wie die Kritik der Linken am ÇFinanzdarwinismusÈ und an der Globalisierung. Welchen Weg werden die Konservativen in Europa und den USA einschlagen? Die Antwort hŠngt davon ab, wie rasch sie an die Macht zurŸckkehren wollen. Wer kurzfristig denkt, tendiert zu einem konservativen Dritten Weg - was etwa George Bush in den USA versucht. Wer lŠngerfristig plant, dŸrfte - in Europa - versucht sein, primŠr um Fragen der nationalen IdentitŠt ein Programm zu entwickeln. Das heisst wiederum, dass die Linke, will sie mšglichst lange regieren, genau auf solche Probleme eigene und Ÿberzeugende Antworten finden muss. Sonst kšnnte es auch ungemŸtlich werden in Europa.

fem=Felix E. MŸller