TA vom 30.10.2003

 



Blocher und die Rechtspopulisten
Ausländische Medien rücken Christoph Blocher in die Nähe von Haider, Schill, Le Pen oder Berlusconi. Es gibt durchaus Gemeinsames, aber Blocher ist weniger extrem und konstanter.

Von Jürg Schoch

Es ist so eine Sache mit dem Bild, das man sich im europäischen Ausland von der Schweiz macht. Mit jenem, das wir uns selber von uns machen, deckt es sich jedenfalls nicht. Schokolade, Käse, Uhren, Berge waren für ausländische Augen lange die bildprägendsten Elemente. Die Banken und ihre Gnomen sind es heute noch und werden es bis auf weiteres bleiben. Andere, eher der Kategorie Kuriosum zuzurechnende sind derzeit weniger im Schwange als noch vor einigen Jahren, als die bockigen Appenzeller ihren Frauen das Stimmrecht verweigerten oder rührige Lobbys das Pferd in der Armee verteidigten und auch der Brieftaube eine militärische Renaissance gönnen wollten.

Fest etabliert als helvetischer Identitätsstifter hat sich dafür Christoph Blocher. Porträtieren ausländische Blätter die führenden Rechtspopulisten Europas, erscheint in dieser Galerie regelmässig unser Bundesrat in spe. Oder widmen sich Politologen der Analyse des so genannten Alpenfaschismus, der sich angeblich in den Gebirgstälern zwischen Montblanc und Ortler eingenistet hat, taucht als dessen Bannerträger stets auch die SVP auf.

So verwundert nicht, dass Christoph Blocher nach seinem jüngsten Wahlerfolg im Ausland einmal mehr für Aufmerksamkeit sorgte. Der Chef des rechtsextremistischen Front national, Jean-Marie Le Pen, gratulierte ihm wie einem Familienangehörigen, die liberale Süddeutsche Zeitung charakterisierte die SVP als «chauvinistische Law-and-order-Partei», die, würde sie in Deutschland politisieren, «fast am braunen Rand angesiedelt wäre, zwischen Schill und Schönhuber». Und das italienische Linksblatt «l’Unità» verkündete auf seiner Frontseite bündig: «Der milliardenschwere Nazi triumphiert.»

Es verbindet sie vieles, diese neuen Propheten von rechts. Sie sind antimodernistisch, lehnen Multikulturalismus ab, verschanzen sich innerhalb der nationalen Grenzen, huldigen plebiszitären, volksnahen Demokratieformen (die SVP etwa mit ihrer Forderung nach Volkswahl des Bundesrates) und verstossen geradezu lustvoll gegen die Regeln der Political Correctness. Das in der Absicht, die Linken und Lahmen, die Netten und Naiven, die, so ihr Jargon, sich im «Filz des Establishments» eingenistet hätten, vor den Kopf zu stossen. Und sie werden nicht müde, zu betonen, ihr Land stehe am Abgrund und krache demnächst unter den hohen Steuern, der Kriminalität und den Massen der Ausländer zusammen. Mehr als einst die Linken liefern heute denn auch die Ausländer das Material, aus dem die Rechtspopulisten ihr Feindbild konstruieren. Und solche Feindbilder, deren Zweck die Produktion von Angst ist, gehören zum Arsenal jeder rechtspopulistischen Partei.

In diesen Raster passt die SVP durchaus. Falsch aber wäre, sie gleichzusetzen mit dem Front national, den österreichischen Freiheitlichen, der Lega Nord, der Schill-Partei Rechtsstaatliche Offensive, dem belgischen Vlaams Blok oder der Bewegung des mittlerweile ermordeten Niederländers Pim Fortuyn. Gewiss weisen SVP und diese Rechtsaussenparteien Berührungspunkte auf, und die Stossrichtungen ihrer Mission verlaufen teilweise parallel. Aber lässt sich die Figur Blocher, Spiritus Rector der SVP, in eine Reihe stellen mit den andern Galionsfiguren?

Der prägende Humus

Christoph Blocher ist in der Ostschweiz aufgewachsen, genauer: am Rheinfall - das Einzige, was schäumt in jener Gegend. Was die Dreifaltigkeit eines traditionellen Karriereentwurfs betrifft, hat er sämtliche Ziele sozusagen übererfüllt: Militärisch brachte er es zum Oberst, beruflich baute er ein bedeutendes Wirtschaftsunternehmen auf, politisch ist er zur Schlüsselfigur des Landes geworden. Seine Partei blickt auf eine lange Geschichte zurück und wurzelt tief in helvetischem Erdreich. Die Parteien der andern Rechtspopulisten dagegen entbehren dieser historischen Behäbigkeit. Die FPÖ wurde Mitte der 50er-Jahre gegründet und war damals ein Sammelbecken für Altnazis, Le Pen schuf seinen Front national 1972, die Liste Pim Fortuyn und die Rechtsstaatliche Offensive des Hamburgers Ronald Barnabas Schill sind schillernde, jedenfalls ephemere Produkte des Zeitgeistes.

Was die Person Blocher unterscheidet von allen andern: Er ist ein Dauerläufer. Sein Parcours, der im Zürcher Studentenparlament begann, zeichnet sich durch Stetigkeit, Beharrlichkeit, Konsequenz aus. Systematisch hegte und pflegte er seine Themen (Unabhängigkeit der Schweiz, Eindämmung der Staatstätigkeit), und Ausruhen auf den Lorbeeren war seine Sache nie.

Ein Dauerläufer ist zwar auch Front-national-Chef Le Pen. Auch er ist Unternehmer, wenngleich in erheblich bescheidenerem Rahmen als Blocher und auf Grund von Zuwendungen, die nicht restlos geklärt sind. Ideologisch aber hat Le Pen einen komplett anderen Hintergrund. Ihn hat die traditionelle extreme Rechte Frankreichs geprägt, für die Gewalt als politisches Mittel gang und gäbe war. Als junger Offizier soll er im Algerienkrieg, wie Zeitzeugen belegen und er selber dementiert, gefangene FLN-Kämpfer gefoltert haben. Le Pen ist der Typ des Spielers und Abenteurers, aufbrausend und unbeherrscht (in einem Wahlkampf ohrfeigte er einst die linke Gegenkandidatin seiner Tochter), er ist ein glänzender, allerdings dandyhafter Redner, dessen Rhetorik besonders im Kreise älterer Französinnen zur Entfaltung kommt. Und charakteristisch für ihn sind ausserdem die Skandale, Affären und Prozesse, die seinen Weg säumen.

Dem Typus Dauerläufer entspricht auch Jörg Haider, nur weiss man bei ihm nie, welche Kurve sein Lauf gerade nimmt. Mal erscheint er in der Pose des hochfahrenden Triumphators, dann zieht er sich wieder in sein Stammländchen Kärnten zurück oder stattet an zweifelhaften Adressen im Nahen Osten Besuche ab. Das Wechselhafte, das Unfertige, das Sprunghafte spiegelt sich auch in der Karriere des Saubermannes Schill, den seine grossen Sprüche fast über Nacht in den Hamburger Senat katapultierten, aus dem er allerdings ebenso rasch wieder herausflog. Auch im Habitus des unglücklichen Pim Fortuyn, dessen Credo ein niederländischer Sozialhistoriker auf die Kurzformel «Nostalgie und trotzdem freier Sex» brachte, sind kaum Gemeinsamkeiten mit Blocher auszumachen.

Die bösen Sätze

Nach seinem spektakulären Erfolg in den letztjährigen Präsidentschaftswahlen formulierte Le Pen sein politisches Credo so: «Sozial stehe ich links, wirtschaftlich rechts, national bin ich mehr denn je Franzose.» Das erste Drittel dieses Credos lässt sich sicher nicht auf Blocher übertragen. Doch davon abgesehen: Le Pen ist, wie im Grunde der Rest der Rechtspopulisten, der Prototyp eines Ein-Thema-Politikers. Dass diese die breite Palette staatlichen Handelns beherrschten, ist nicht bekannt. Sie laufen nur dann zu ihrer spezifischen Hochform auf, wenn sie gegen das Establishment oder gegen die Ausländer ins Feld ziehen.

Das tut gewiss auch Blocher. Scheinasylanten, Sozialschmarotzer, Ausländerkriminalität - solche Begriffe gehören bei ihm zur festen Mundportion. Aber Blocher hat nie jenen Grad an Hetze und Schärfe entwickelt, wie er bei den andern üblich ist. Und er ist auch intelligent genug, sich nicht in die absolut unsinnigen Spekulationen über höher- oder minderwertige Kulturen einzulassen. In gefährliche Zonen allerdings begab er sich während der Debatte über die Rolle der Schweiz im Zweiten Weltkrieg. Antijüdische Untertöne waren damals nicht zu überhören, jedenfalls zündelte er mit dem latenten Antisemitismus, der sich dann auch prompt wieder artikulierte. Zu verharmlosen ist jene Episode nicht. Aber Blocher ging längst nie so weit wie andere Rechtspopulisten. Wie Haider etwa, der Hitlers Arbeitsbeschaffungsprogramme der 30er-Jahre rühmte, oder wie Le Pen, der geschmacklose Anspielungen auf Öfen zum Besten gab und von den KZ und ihren Gaskammern sagte, sie seien lediglich eine Fussnote in der Geschichte des Zweiten Weltkriegs.

Auserkoren und gesalbt

Blocher selber fühlt sich, wie er in einem Interview sagte, Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi einigermassen nah, weil auch dieser liberal-konservative Standpunkte vertrete. Parallelen zwischen den beiden Figuren gibt es sehr wohl. Beide verfügen über ihr eigenes wirtschaftliches Imperium, beide sind steinreiche Männer, beide können, wie niemand sonst, eigene Mittel in ihre Kampagnen investieren. In beiden Fällen sind Interessenkonflikte ein Thema.

An diesem Punkt aber hören die Parallelen auf, präsentiert sich ihr Demokratieverständnis doch höchst unterschiedlich. Berlusconi verkörpert im Grunde den Antipolitiker; ihm steht die Demokratie im Wege, seine Geringschätzung des Parlaments, das er für seine privaten Zwecke schamlos missbraucht, ist offensichtlich. Abschätzig hat auch Blocher sich schon über das Parlament geäussert, aber nicht über die Institution, sondern über jene, die in dieser Institution sitzen. Berlusconi versteht sich als Leihgabe an die Politik, die er wie ein Geschäftspatron, mit Marketingmethoden und seiner Medienmacht, zu managen trachtet. Blocher dagegen verkörpert den Urtyp eines Politikers, der bei der Festlegung seiner Strategien den Gegnern meist um einige Schachzüge voraus ist. Was ihn antreibt, ist ein unerschöpfliches, im Altersprozess noch zunehmendes Sendungsbewusstsein. Derselbe Trieb lenkt auch den Italiener, doch im Gegensatz zu Berlusconi, der sich schon zur Aussage verstieg, er sei «gesalbt» und «auserkoren», schwingt beim SVP-Mann immerhin noch eine gewisse Verantwortungsethik mit.

Ähnlichkeiten mit dem Bayern

Ziehen wir eine weitere Vergleichsfigur heran - eine aus der Geschichte: Franz Josef Strauss (1915-1988). Anno 1966 sagte der nachmalige SPD-Bundeskanzler Helmut Schmidt über den CSU-Chef: «Strauss ist ein Mann mit einer grossen Palette von Fähigkeiten, einer ganz guten Bildung, einem guten Gedächtnis, einer glänzenden Beredsamkeit - er kann ein Gremium von Professoren genauso hinreissen wie eine Volksversammlung -, mit Entschlusskraft, Energie, wohl auch Mut.»

Diese Charakterisierung lässt sich weit gehend auf Blocher übertragen. Dabei gibt es weitere Gemeinsamkeiten - ihre bäuerliche Behäbigkeit und Schläue, ihr Machtinstinkt und ihr Polarisierungspotenzial. Strauss wie Blocher steuerten ihre Parteien so weit nach rechts, dass rechts von ihnen keine andere Gruppierung eine Chance hatte bzw. hat. Gemeinsam ist beiden der Traditionalismus, gemeinsam aber auch, dass mitunter unkonventionelle Pragmatik ihr Handeln bestimmt. Der glühende Antikommunist Strauss vermittelte dem maroden DDR-Regime Kredite, der überzeugte Atomkraftverfechter Blocher fädelte 1988 jene Motion ein, die zum Abbruch des chancenlosen AKW-Projekts Kaiseraugst führte.

Markant sind umgekehrt die Unterschiede. Den Metzgerssohn Strauss umwehte die Aura eines barocken Landesfürsten, der gläubige Katholik war geldgierig und fast permanent in Affären verwickelt. Der protestantische Pfarrerssohn Blocher hat ebenfalls eine Affinität zum Geld, ist nicht nur Villen-, sondern auch Schlossbesitzer, doch seinen Reichtum stellt er nicht zur Schau. Und vom «Ruch der Korruption», der laut einem Diktum des verstorbenen «Spiegel»-Verlegers Rudolf Augstein dem Bayern anhaftete, kann im Falle des Ems-Chemie-Patrons nicht geredet werden.

Unterm Strich also passt Christoph Blocher nicht so recht in die Galerie der europäischen Rechtspopulisten. Er ist weniger extrem, er entspricht nicht jener Spezies politischer Surfer, die schwungvoll am Horizont auf- und ziemlich rasch wieder abtauchen. Seine Stärke liegt in der Kontinuität seiner politischen Arbeit - und in der geringen Angriffsfläche, die seine Person bietet. Blocher fehlen die zweifelhaften Extravaganzen der Schill, Haider oder Le Pen. Ein Clown ist er nicht. Gerade weil er effizienter ist als diese und damit vielleicht gefährlicher, wird ihm die schweizerische Öffentlichkeit, die grossmehrheitlich nicht zum SVP-Lager gehört, genau auf die Finger schauen müssen. Wenn er denn Bundesrat wird.